2008 - September

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Datum/Nr.

Medium Person Titel Inhalt/Zitat
30.09.2008
300908-1
Wiener Zeitung Andreas Unterberger Neu und direkt regieren
"Aber auch in Sachen Verfassung gäbe es eine dringende Agenda (deren Umsetzung durch den Verlust der rot-schwarzen Zweidrittelmehrheit freilich
nicht gerade leichter geworden ist): An deren Spitze stehen Mehrheitswahlrecht, Abbau des Föderalismus und mehr direkte Demokratie ."
30.09.2008
300908-2
Kleine Zeitung Herwig Hösele Erneuerung als Wählerauftrag
"Eine 'Koalition der Verlierer' zu bilden wäre daher eine gravierende 'Torheit der Regierenden', die auch zu weiterer demokratischer Erosion führen kann. Alle, denen eine vitale und zukunftsfeste Demokratie am Herzen liegt, müssten sich daher eher aufgerufen fühlen, an einer Erneuerung eines verdienstvollen, aber nach 63 Jahren fertig gefahrenen Systems zu arbeiten."
29.09.2008
290908-1
Wirtschaftsblatt Esther Mitterstieler Wer Stillstand sät, wird Strache ernten
"Trotzdem: Die Regeln sollten geändert, den Leuten damit der Frust genommen werden. Ein Mehrheitswahlrecht würde für klare Mehrheiten und klare Verantwortungen sorgen."
29.09.2008
290908-2
Salzburger Nachrichten Andreas Koller Der Standpunkt: Eine Krise des Parteienstaates
"Der Bundespräsident muss das Heft in die Hand nehmen. (…) Er muss eine breite, wissenschaftlich und politisch fundierte Diskussion über eine Wahlrechtsreform einleiten. Am besten gleich heute."
27.09.2008
270908-1
Die Presse Michael Fleischhacker Aussichten auf das Mittelmaß
"Wirklich gut aufgehoben sind alle diese Stimmen nicht: Wer Grün wählt, bekommt vielleicht Rot-Grün, wer Schwarz wählt, bekommt vielleicht Schwarz-Blau, wer Rot wählt, bekommt vielleicht wieder eine Große Koalition. Das zeigt, dass auch und gerade nach dieser Wahl die Diskussion über eine Wahlrechtsreform geführt werden muss. Österreich droht sonst endgültig im Mittelmaß zu ertrinken."
25.09.2008
250908-1
Salzburger Nachrichten Gerhard Steininger Der Standpunkt: Von Gulden und Schulden
"Wir wünschen uns ein mehrheitsförderndes Wahlrecht. Wer erinnert sich schon daran, dass auch wir nicht immer das Verhältniswahlrecht hatten. Als 1907 das erste allgemeine Männerwahlrecht eingeführt wurde, wurde - mit wenigen Ausnahmen in abgelegenen Teilen der Monarchie - nach dem Mehrheitswahlrecht in Einerwahlkreisen gewählt."
23.09.2008
230908-1
Kurier Marcus Franz Bis zum Überdruss
"Einen Ausweg aus diesem Sumpf des politischen Niveau-Verlusts gibt es: Das Mehrheitswahlrecht. Nur in den klaren Verhältnissen, die durch ein Mehrheitswahlrecht gewährleistet werden, kann dann eine Politik gedeihen, mittels derer endlich etwas weitergeht."
23.09.2008
230908-2
Die Presse Herwig Hösele Ein demokratiebedrohendes Wahlergebnis
UT: Eine intensivierte Diskussion über ein neues Wahlrecht, neue Formen der Bürgerpartizipation und der direkten Demokratie wird nach dieser Wahl unausweichlich sein. - Gastkommentar.
16.09.2008
160908-1
Standard Hans Rauscher Die Zweite Republik und ihre Feinde
UT: Kein Mensch weiß, wie nach der Wahl am 28. September ordentlich regiert werden soll - Verfechter des Mehrheitswahlrechts treten auf den Plan
16.09.2008
160908-2
Die Presse Elmar Oberhauser im Interview Elmar Oberhauser: ORF "Keine Selbstbedienung"
"Ich hoffe, dass Österreich aus der Lethargie rauskommt, deshalb bin ich ein Befürworter des Mehrheitswahlrechts."
15.09.2008
150908-1
profil Peter M. Lingens Mehrheitswahlrecht? Bitte doch!
"Indem Österreich ein Mehrheitswahlrecht vermeidet und damit immer aufs Neue einander parlysierende Koalitionen an die (Ohn-)Macht bringt, bereitet es jenen Wahlsieg Straches nach geltendem Wahlrecht vor, der ihm bei einem Mehrheitswahlrecht nie gelänge."
15.09.2008
150908-2
Standard Gerfried Sperl Wahlrecht im politischen Bermuda-Dreieck
"Eine der Hauptaufgaben der nächsten Legislaturperiode wäre eine Wahlrechtsreform. Nach der Stärkung der Kompetenzen des Bundekanzlers (ähnlich jenen des deutschen) müsste man das Wahlrecht so ändern, dass lähmende Kalitionen verhindert werden können. Die häufigste Antwort ist das Mehrheitswahlrecht."
15.09.2008
150908-3
Österreich Erhard Busek Politik & Visionen
"Könnte sich nicht auch unsere Demokratie weiterentwickeln, z.B. beim Wahlrecht?"
13.09.2008
130908-1
Die Presse Michael Fleischhacker Wir schreiben das Jahr 1999
"Ein Verhältniswahlrecht, das einen regelmäßig an den Rand der Staatskrise bringt, oder ein Mehrheitswahlrecht, das eines der in der Zweiten Republik sträflich vernachlässigten Prinzipien der Demokratie wieder stark macht: die Möglichkeit, eine Regierung abzuwählen."
12.09.2008
120908-1
Format Herwig Hösele Nach der Wahl: Erst recht eine Debatte ums Mehrheitswahlrecht Gastkommentar.
10.09.2008
100908-1
Die Gemeinde Initiative, Kristina Edlinger-Ploder, Klaus Poier Nichtwähler könnten in der Zukunft interessant werden
UT: Niemand kann vorhersagen, wie die neue Regierung nach dem 28. September zusammengesetzt sein wird. Niemand weiß, ob die neue Regierung über die volle Distanz von fünf Jahren halten wird. Aber viele wollen wissen, dass das derzeitige Wahlmodell dringend reformbedürftig ist.
10.09.2008
100908-2
Standard Buch von Michael Fleischhacker Politikerbeschimpfung: Das Ende der 2. Republik
Gerfried Sperl: "Wir erfahren nicht nur, dass eine Wahlrechtsänderung schnurstracks in die schon seit 15 Jahren prognostizierte "Dritte Republik" führen würde, sondern dass ein Mehrheitswahlrecht zu einer Reinigung in der politischen Klasse führen würde."
05.09.2008
050908-1
Die Presse Initiative Mehrheitswahlrecht Befragt: Fast alle Parteien wünschen sich Wahlrechtsreform
"Vertreter aller Parlamentsparteien mit Ausnahme der FPÖ treten dafür ein, dass eine Wahlrechtsreform auf der Agenda für die neue Legislaturperiode stehen sollte."
05.09.2008
050908-2
Standard Initiative Mehrheitswahlrecht Initiative Mehrheitswahlrecht spürt Unterstützung
"In allen anderen Parteien (Anm: außer der FPÖ) herrscht Diskussionsbereitschaft (Anm: zu einer Wahlrechtsreform)"
02.09.2008
020908-1
Süddeutsche Zeitung Gerd Strohmeier Hessen und andere Problemfälle
UT: Das deutsche Wahlrecht führt zu Koalitionen, die kaum einer will. Deshalb brauchen wir die Mehrheits- statt der Verhältniswahl.
01.09.2008
010908-1
Der Standard Alfred Gusenbauer im Interview "Der Werner macht ausgezeichnete Figur"
"Es ist jetzt wahrscheinlich der schwierigste Zeitpunkt, über eine Wahlrechtsreform zu reden, da wir bei dieser Nationalratswahl einen Rekordstand von Listen erreicht haben. Worüber man sich Gedanken machen kann, ist, wie man die Beweglichkeit des politischen Systems steigern kann. Das müsste dann aber ein Gesamtangebot an die Bevölkerung sein: Wenn man ein stärker mehrheitsorientiertes Wahlrecht und damit eine klarere Regierungsverantwortung will, muss man dem eine wesentliche Stärkung der Minderheits- und Kontrollrechte des Parlaments gegenüberstellen. Und zum Dritten bräuchte es eine Ausweitung der direkt demokratischen Möglichkeiten der Bevölkerung - zum Beispiel durch die Durchführung von Volksabstimmungen, wenn eine bestimmte Anzahl von Unterschriften für ein Volksbegehren vorhanden ist. (...) Ich halte es für eine legitime Überlegung, glaube aber, dass so eine Änderung nur auf Basis einer expliziten Zustimmung der Bevölkerung bei einer Volksabstimmung stattfinden kann."
01.09.2008
010908-2
Der Journalist Richard Nimmerrichter im Interview Was denkt sich der "Staberl" heute?
"Ich bin ein militanter Verfechter des Mehrheitswahlrechts."
01.09.2008
010908-3
Business Monat Karl-Heinz Dernoscheg Das Blaue vom Himmel
"Steirische Führungskräfte sind für klare Entscheidungen und Strukturen. Dies zeitgt das Ergebnis dieser Umfrage. Zwei Drittel der steirischen Manager setzen keine großen Erwartungen in eine große Koalition und bevorzugen ein Mehrheitswahlrecht."
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