2008 - Oktober

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Datum/Nr.

Medium Person Titel Inhalt/Zitat
31.10.2008
311008-1
Format Herwig Hösele Eine schlechte Karikatur eines echten Persönlichkeitswahlrechtes Gastkommentar.
31.10.2008
311008-2
Die Furche Rudolf Burger, Klaus Poier Die große Koalition stärkt den Protest
"Um die völlige Aufsplitterung der politischen Landschaft, deren Molekularisierung 'in Interessenkämpfe ohne ideologischen Hintergrund' zu vermeiden, 'wünscht' sich Burger ein Mehrheitswahlrecht. Dies sei, so der Soziologe Prisching, zur Vermeidung einer großen Koalition zu begrüßen, denn diese Koalition habe einen Konstruktionsfehler im System: Beide Parteien, SPÖ und ÖVP, würden ja stets den Führungsanspruch für die gesamte Politik stellen und 'passen daher nicht in ein Korsett'. Große Koalition bedeute zudem 'die Verschmierung von Gegensätzen' und eine Auslagerung von Entscheidungen in die Sozialpartnerschaft: 'Genau davon haben die Leute die Nase voll.' Wobei der Politikwissenschafter Poier, den Philosophen Sir Karl Popper zitierend, einen weiteren Konstruktionsfehler sieht: Eine große Koalition nehmen dem Wähler die Möglichkeit, die Regierung abzuwählen."
28.10.2008
281008-1
Wiener Zeitung Ilan Fellmann  Neue Chance für die Verwaltungsreform
"Änderungen im Bundeswahlrecht, um eine Mehrheitsbildung leichter zu ermöglichen, jedoch nicht unter dem zu dominanten Prinzip 'the winner takes it all'. Das Verhältniswahlrecht sollte beibehalten werden, damit auch kleiner Parteien in den Nationalrat einziehen können."
26.10.2008
261008-1
Österreich Heinz Fischer im Interview So werden wir fit für das Jahr 2020
"Aber ich habe nichts gegen eine seriöse und ernsthafte Diskussion über unser Wahlrecht, weil diese auf jeden Fall die eine oder andere Verbesserung bringen kann, selbst wenn sie nicht zum Systemwechsel Richtung Mehrheitswahlrecht führt."
26.10.2008
261008-2
Österreich Werner Schneyder Wir brauchen eine Reform des Wahlrechts
"Wir kommen in Österreich um eine Wahlrechtsreform nicht herum. Ich maße mir zwar nicht an zu wissen, welches Wahlrecht besser wäre, aber ich sehe klar: Das praktizierte ist unsinnig."
20.10.2008
201008-1
profil Peter Sloterdijk im Interview "Der Anfang vom Ende der Demokratie"
"Es wäre sicher fatal, wenn Österreich wieder eine große Koalition bekommen sollte, aber die numerischen Verhältnisse sind bekanntlich kompliziert. (…) profil:'Sie dürften ein Verfechter des Mehrheits-Wahlrechts sein…' Sloterdijk: … vor allem ein Anhänger des Prinzips der Volksparteien."
10.10.2008
101008-1
Salzburger Volkszeitung Theo Öhlinger, Heinz Mayer Mehrheitswahlrecht: Experten uneins Bericht zum Symposium am 9.10.2008
10.10.2008
101008-2
Neues Volksblatt Barbara Prammer, Heinrich Neisser Für und wider Mehrheitswahl Bericht zum Symposium am 9.10.2008
10.10.2008
101008-3
Oberösterreichische Nachrichten/Tiroler Tageszeitung J.Pröll, Bartenstein, Prammer, Mayer, Öhlinger, Poier Wie die Volkspartei bei einem Mehrheitswahlrecht verloren hätte Bericht zum Symposium am 9.10.2008
10.10.2008
101008-4
Tiroler Tageszeitung Michael Sprenger Wahlrechtsdebatte als Ausdruck einer erstarrten Parteilandschaft Bericht zum Symposium am 9.10.2008
10.10.2008
101008-5
Der Standard Poier, Neisser, Prammer "Es gibt kein ideales Wahlsystem" Bericht zum Symposium am 9.10.2008
10.10.2008
101008-6
Der Standard Conrad Seidl Rasch regieren - und dann?
Kommentar zum Sympoisum am 9.10.2008
10.10.2008
101008-7
Salzburger Nachrichten Barbara Prammer Ideen gegen Frauenschwund
"Die hochrangigen Expertenrunde, die sich am Donnerstag im Rahmen eines parlamentarischen Symposions mit der möglichen Einführung eines Mehrheitswahlrechts beschäftigte, könnte zusätzliche Aufgaben bekommen. Nationalratspräsidentin Barbara Prammer regte einen Nachdenkprozess darüber an, wie der schwindende Frauenanteil im Parlament wieder erhöht werden könnte."
10.10.2008
101008-8
Wiener Zeitung Prammer, Neisser, Karmasin, Mayer, Öhlinger Stimmen für Mehrheitswahl Bericht zum Symposium am 9.10.2008
10.10.2008
101008-9
Die Presse Öhlinger, Mayer, Neisser, Prammer Rezepte gegen politische Selbstblockaden Bericht zum Symposium am 9.10.2008
09.10.2008
091008-1
Salzburger Nachrichten Klaus Poier, Heinrich Neisser, Heinz Mayer Null Mandate für die FPÖ
"Neisser: … Dennoch lasse das Wahlrecht keine andere mehrheitsfähige Zwei-Parteien-Konstellation zu als die 'Verlierer-Koalition' SPÖ-ÖVP. Die Initiative verlangt ein Wahlrecht, das nie wieder eine Koalition der beiden größten Parteien erzwingt, sondern mehrere Optionen eröffnet."
09.10.2008
091008-2
Der Standard Hans Magenschab Rot-Schwarz, was sonst?
UT: Wer die große Koalition als Bedrohung qualifiziert und ein Mehrheitswahlrecht nach ausländischem Muster fordert, erweist der österreichischen Demokratie keinen guten Dienst. - Eine Erwiderung.
08.10.2008
081008-1
Der Standard Peter Warta Die Koalitionstragödie: Macht des Schicksals?
"Morgen findet im Parlament unter dem Titel "Demokratie im Umbruch - Perspektiven einer Wahlrechtsreform" eine Tagung statt, bei der Ideen diskutiert werden sollen, die aus diesem Dilemma herausführen könnten. Die Präsidentin des Nationalrates Barbara Prammer wird sie eröffnen, Bundespräsident Fischer ist nicht angekündigt; vielleicht gar kein schlechtes Omen. Vielleicht allerdings kommt die Tagung überhaupt schon zu spät. Eine mehrheitsfreundliche Änderung des Wahlrechts würde nämlich im Parlament eine Verfassungsmajorität erfordern. Und die haben SPÖ und ÖVP, die einzigen, die derzeit daran interessiert sein könnten, soeben verloren."
08.10.2008
081008-2
Kleine Zeitung Bernd Schilcher Der hohe Preis am Futtertrog
"Vielleicht kommt man in den fünf Jahren SP+Irgendwen-Regierung auch dahinter, dass uns nur ein Mehrheitswahlrecht aus den ständigen staatlichen Patt-Situtationen retten kann. Mit einem dramatisch vergrößerten Einfluss der Bürger auf die Abgeordneten - bei gleichzeitiger Abkoppelung der Volksvertreter von der Macht der alles beherrschenden Parteien."
08.10.2008
081008-3
Wiener Zeitung Herbert Kohlmaier Wahlrechtsreform: Wann, wenn nicht jetzt?
"Man lasse nur endlich jene Wähler, die angeblich so gewissenhaft vertreten werden, über ein neues Wahlrecht entscheiden. Und gebe vorher jenen Macht-Egoismus auf, der unsere Demokratie zu ruinieren bereits begonnen hat."
06.10.2008
061008-1
profil Peter M. Lingens Faymanns historische Aufgabe
"Das Verhältniswahlrecht hat genau das gebracht, was ich als sein Kritiker erwartet habe: eine ungemein schwierige Regierungsbildung, an deren Ende doch wieder genau die rot-schwarze Koalition stehen dürfte, die abgewählt wurde. Und damit ideale Vorbedingungen für genau die Konstellation, die für das größte Risiko eines Mehrheitswahlrechts gehalten wird: dass Strache die Regierung 2013 anführt. Der Mann, der die historische Aufgabe hat, das zu verhindern, ist Werner Faymann. Es gibt kaum jemanden, der ihm mit größeren Reserven gegenübergestanden ist als ich, der ich die EU-Volksabstimmung für groben Unfug und die Anbiederung an die "Kronen Zeitung" für unerträglich halte."
03.10.2008
031008-1
Kronen Zeitung Heinrich Neisser   Neues Wahlrecht
"Ex-Minister Heinrich Neisser tritt vehement für eine Wahlrechtsreform ein. Tatsächlich hat Bundespräsident Heinz Fischer schon erklärt, sich mit dieser Frage intensiv auseinanderzusetzen."
02.10.2008
021008-1
Die Furche Norber Leser im Interview "Diesen Wahn hat sie gelebt"
"Ohne eine Wahlrechtsreform wird sich die österreichische Demokratie aber nicht verbessern, das ist meine tiefste Überzeugung. Es muss kein reines Mehrheitswahlrecht sein, Fleischhacker ist in dieser Hinsicht radikaler, er will das englische System, die kleinen Parteien sterben lassen. Der Meinung bin ich nicht. Es wäre gut, wenn eine größere mit einer kleineren Partei zusammengeht, wie zwei Köche: Der eine liefert die Zutaten, der andere würzt, die beiden sind sich aber einig, was sie herstellen wollen. Die Große Koalition ist wie zwei Köche, die sich nicht einmal einig sind, welche Speise sie herstellen wollen."
02.10.2008
021008-2
Die Furche Heinrich Neisser im Interview "Parteireform ist notwendig"
"Aber die Diskussion um das Wahlrecht kann man nicht nur unter dem Gesichtspunkt führen, was man verhindern will und wovor man sich fürchtet. Eine Wahlrechtsreform hat ja ganz andere Auswirkungen. Der Wähler entscheidet unter einem anderen Wahlrecht ganz anders."
01.10.2008
011008-1
Salzburger Nachrichten Klaus Poier Der Erste räumt gehörig ab
UT: Klare Verhältnisse statt Koalitionspoker: Bei einem minderheitenfreundlichen Mehrheitswahlrecht hätte die SPÖ im Nationalrat mit 92 Mandaten die Mehrheit.
01.10.2008
011008-2
Der Standard Herbert Dachs im Interview "Wir werden eine rechtere Politik haben"
"Wir haben das Verhältniswahlrecht, und das bedeutet, dass nach dem Auszählen der Stimmen jedesmal alles möglich ist. Die Verpflichtung für die politischen Eliten besteht darin, eine Regierung zustande zu bringen. So gesehen ist es eine Schizophrenie in der öffentlichen Diskussion, dass eine deutliche Mehrheit der Bevölkerung gegen ein Mehrheitswahlrecht ist, sich aber bitterlich beklagt, wenn es elendslang dauert und es Tricksereien und Basar-Methoden gibt, um zu einer Regierungsmehrheit zu kommen. Diese Schizophrenie hat schon Züge von Demokratiegefährdung an sich. Viele glauben, große Koalition ist Demokratie. Aber Demokratie kann alles Mögliche sein, und man kann unterschiedliche Regeln haben, wie man die Macht verteilt."
01.10.2008
011008-3
Die Presse Herwig Hösele Nie wieder SP/VP-Koalition
UT: Letzlich ist esnur eine semantische Frage, ob der 28. September 2008 eine tiefe Zäsur in der 2. Republik markiert oder den Beginn der 3. Republik.
01.10.2008
011008-4
Wirtschaftsblatt Herwig Hösele Das Ende eines Systems schadet dem Standort Gastkommentar.
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