2006
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| Datum/Nr. | Medium | Person | Titel | Inhalt/Zitat | |||||
| 25.11.2006 251106-1 |
Die Presse | Andreas Khol | Der Zaubertrank für die Demokratie? | Wehklagen nach Wahlen: "Das Allheilmittel, der Zaubertrank zur Behebung all dieser Übel sei das Mehrheitswahlrecht. Alles wird stabiler, billiger, exakter, demokratischer, fairer...", aber: "Lange Verhandlungen sind notwendig und gut, sonst streitet man später. So schlecht sind wir damit auch nicht gefahren! Oder?" |
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| 24.11.2006 241106-1 |
Format | Hösele, Norbert Leser, Gusenbauer | Für ein mehrheitsförderndes Wahlrecht mit besonderem Minderheitenschutz | "Eine wesentliche Ursache für die Versteinerung liegt im (derzeitigen) Nationalratswahlrecht" (Hösele), "Wir brauchen ein Wahlrecht, welches Mehrheiten fördert ohne kleine Parteien zu benachteiligen" (Leser), "Es ist besser die Bürger entscheiden direkt über eine Regierung als über den Umweg von Parteienverhandlungen" (Gusenbauer 2002). |
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| 18.11.2006 181106-2 |
Die Presse, S. 45 | Heinrich Neisser, Norbert Leser | Das Dilemma von Wahlrechtsreformen | Selbst Politiker wie Josef Cap stellen in seltenen Momenten die Diskussion über ein Mehrheitswahlrecht in den Raum. In der Zeit schwieriger Regierungsverhandlungen wird hin und wieder der Vorteil des Mehrheitswahlrechtes angesprochen, klare Mehrheiten zu fördern und damit Regierungsbildungen zu erleichtern. Eine konsequente Debatte darüber folgt jedoch nicht (Neisser). |
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| 18.11.2006 181106-1 |
Österreich, S. 16 | Anton Pelinka | Hochriskantes ÖVP-Kalkül | Pelinka eigentlich dafür; würde ein perfektes Zwei-Parteiensystem bringen, in dem abwechselnd VP und SP regieren. "Die Sache wäre eindeutig." Es gäbe eine Koalition die funktioniert. Einführung ist im Moment aber völlig unrealistisch und meint daher, dass die Debatte keinen Sinn macht. |
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| 13.11.2006 131106-2 |
Die Presse | Michael Prüller | Warum nur den Nachtisch wählen? | Argumente für ein Mehrheitswahlrecht: stabiler, billiger, exakter, demokratischer - vor allem aber fairer. (Es) bringt stabilere Regierungen hervor, damit auch weniger Neuwahlen. Es ermöglicht den Menschen, Regierungen zu wählen und nicht nur Parteien, die sich dann in unerwarteten oder auch weithin unerwünschten Koalitionen zusammenfinden. Taktische Stimmabgabe wird sinnlos. |
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| 13.11.2006 131106-1 |
Profil, S. 23 | Heinz Fischer | Wenn früher meine Präferenz für das Verhältniswahlrecht im Vergleich zum MWR 90:10 war, ist sie jetzt vielleicht auf 66:34 abgesunken. Weil ich schon auch die Probleme (...) gerade bei der Regierungsbildung nicht übersehe. |
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| 11.11.2006 111106-2 |
Die Presse, S. 1 | Edlinger-Ploder, Poier, Hösele, Manfred Welan | Mehrheit gegen Mehrheitswahlrecht | Die Österreicher können einer Wahlrechtsänderung wenig abgewinnen. Umfrage Imas-Institut: 21% für ein MW, 58% wollen beim jetzigen System bleiben; vor allem die ÖVP-Anhänger wollen bisheriges Wahlrecht beibehalten (65%; SPÖler nur zu 59%); überraschend stehen die Grünen-Wähler einem MW am aufgeschlossensten gegenüber (26%) |
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| 11.11.2006 111106-1 |
Wiener Zeitung, S. 2 | Andreas Unterberger | Die Agenda | "Eine der besonders dringenden Aufgaben der Koalition: "Die Einführung eines Wahlrechts für Auslandsösterreicher sowie eines MW, das effiziente Regierungen ermöglicht." |
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| 10.11.2006 101106-3 |
Kleine Zeitung, S. 2 | Ernst Sittinger, Manfred Welan | Die stärkste Partei soll allein regieren | "Das Wahlrecht ist einer der Gründe für die Lähmung der Republik: Es fördert unklare Machtverhältnisse und belohnt die Flucht aus der Verantwortung. Über Reformen wird zwar nachgedacht, die Parteien blocken aber ab" (Sittinger) |
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| 10.11.2006 101106-2 |
Kleine Zeitung, S. 3 | Klaus Poier | Wahl muss Klarheit schaffen | "Das Wahlrecht muss dazu beitragen, dass es klare Mehrheiten gibt.", "Oppositionspolitik wird heute vor allem über die Medien gemacht." International gesehen, gibt es in Frankreich und Italien auf regionaler Ebene solche Modelle |
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| 10.11.2006 101106-1 |
Die Presse | Theo Öhlinger | Ein Wurm in der Verfassung | Ein Mehrheitswahlrecht würde die inneren - in Österreich extrem verdichteten - Parteistrukturen auflockern und die parlamentarische Arbeit beleben. |
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| 08.11.2006 081106-1 |
Die Presse, S. 37 | Norbert Leser | Eine Demokratie zweiter Güte | bekrittelt, dass die politische Klasse kein Interesse an einem freien Parlament hat; "Warum dominiert angefangen vom Bundespräsidenten die Fantasielosigkeit und das ängstliche Beharren auf dem Status quo?" man fürchtet sich in Österreich vor dieser Reform (z.B. Abgeordnete eines Wahlkreises ließen sich nicht so leicht manipulieren...) |
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| 06.11.2006 061106-2 |
Kurier, S. 2 | A. Payrleitner, Andreas Khol | Verhandeln unter Geiselhaft? | Man soll sich an Neues heranwagen: "An ein Persönlichkeitswahlrecht oder an Mehrheits-verstärkende Systeme…Da gibt’s nur Hoffnung auf Vernunft." (Payrleitner) |
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| 06.11.2006 061106-1 |
Salzburger Nachrichten | Herwig Hösele | Groß und Klein gemeinsam | Herwig Hösele: "Die verfahrene Situation bei der Regierungsbildung lässt ein Wahlrecht, das gutes Regieren in Österreich fördert, dringlicher denn je erscheinen" |
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| 05.11.2006 051106-1 |
Kurier, S. 2 | Andreas Schwarz | Stabile Mehrheit statt instabilem Gemauschel | (...) große Koalitionen bis zu ihrem Zustandekommen bei der Bevölkerung beliebt, nachher herrscht aber nur noch "Frust über das Gemauschel"; ein MW würde klare Verhältnisse schaffen; "Große, die nicht miteinander können, müssen auch nicht." |
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| 04.11.2006 041106-1 |
Der Standard, S. 42 | Herwig Hösele, Norbert Leser | "Gutes Regieren", leichter gemacht | Hösele: neuer Vorschlag auf Basis des Grundmodells Poier: stärkste Partei erhält nicht die Hälfte + ein Mandat, sondern die Hälfte - ein Mandat. Schlägt nicht das britische Modell vor, sondern ein Modell, das die gewachsene politische Kultur Österreichs mit einem System aus 4, 5 oder mehr Parteien berücksichtigt. |
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| 02.11.2006 021106-2 |
Die Presse | Michael Prüller | Koalition der Unwilligen: Rückfall in die 90er | "Dass Parteien zwar kandidieren dürfen, ihre Beteiligung an einer Regierung aber als nicht legitim gilt, ließ schon die 90er-Jahre in demokratisch bedenklicher Alternativenlosigkeit erstarren. Schüssel hat 2000 auf seine Weise diese Selbstblockade beendet. Eine andere Möglichkeit wäre ein kluges MW." |
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| 02.11.2006 021106-1 |
Kurier, S. 3 | Klaus Poier | Warum es mit einem anderen Wahlrecht jetzt keine Koalitionskrise gäbe | Poier: "Ich bin überzeugt, dass ein Mehrheitswahlrecht besser wäre als das geltende Wahlrecht." Kurzerklärung von reinem und minderheitenfreundlichem Mehrheitswahlrecht sowie von Mehrheitswahlrecht mit Nichtwählerprämie. |
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| 01.11.2006 011106-1 |
Österreich, S. 16 | Norbert Leser | Große Koalition, großer Fehler | "..der einzige Grund um eine Große Koalition zu akzeptieren, wäre, wenn sie eine Wahlrechtsreform schafft... Wir brauchen ein Wahlrecht, welches Mehrheiten fördert, aber ohne kleine Parteien zu benachteiligen. Also nicht das englische, sondern das deutsche Modell..." |
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| 24.10.2006 241006-1 |
Wiener Zeitung, S. 5 | Gusenbauer, Khol | Eine Mehrheit für den Wahlsieger? | Gusenbauer und Kohl waren einst dafür - jetzt sind sie dagegen; Gusenbauer im Juli02: "Ich als Anwalt der direkten Bürgerinteressen sage, es ist besser, die Bürger entscheiden direkt über eine Regierung, als über den Umweg von Parteienverhandlungen." Kohl plädierte im Oktober03 für eine Einführung des Mehrheitswahlrechts; beide verabschiedeten sich davon |
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| 23.10.2006 231006-1 |
Kurier, S. 2 | Alfred Payrleitner | "Zusammenraufen" - aber wie? | spielt auf naiven Wahlkampf der ÖVP an und macht sich Gedanken über die Besetzung von Rot/Schwarz; "...Übrigens: Nach dem steirischen Mehrheits-Wahlmodell stünde es jetzt: 92 SPÖ, 52 ÖVP, 17 Grüne, 16 (Keine Vorschläge) und sechs vom BZÖ. Vielleicht beim nächsten Mal?" |
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| 22.10.2006 221006-1 |
Kurier, S. 2 | Peter Rabl | Zwangsheirat ist kein Erfolgsmodell | "...unser Wahlsystem behindert das demokratische Pendel im Wechsel von programmatisch unterschiedlichen Lagern und erschwert die Bildung von einheitlichen handlungsfähigen Regierungen. ...das bestehende Wahlrecht sollte in Richtung eines Mehrheitswahlrechtes verändert werden." |
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| 21.10.2006 211006-1 |
Die Presse | Michael Fleischhacker | Die Angst vor der Demokratie geht um | [Es herrscht] eine Heidenangst vor der gelebten Demokratie. Wäre das nicht so, hätten sich ÖVP und SPÖ rasch auf (...) ein MWR, das einen wirklichen Wettbewerb der Ideen mit allen Konsequenzen ermöglicht, [geeinigt]. |
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