2011
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Datum/Nr. |
Medium | Person | Titel | Inhalt/Zitat | |||||
14.12.11 141211-1 |
Salzburger Nachrichten | Wilfried Haslauer | Direktwahl für Politiker, den Bundesrat abschaffen | Salzburger ÖVP fordert Demokratiereform - Vertrauen in die Politik müsse wiederhergestellt werden, sagt Parteichef Haslauer. |
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16.11.11 161111-1 |
Kleine Zeitung | Herwig Hösele | Leseforum: Vom Lethargiebürger zum Aktivbürger | "Im Zeitalter des Internets wird es als schikanös empfunden, ein Volksbegehren nur im Gemeindeamt unterzeichnen zu dürfen." |
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15.11.11 151111-1 |
Wirtschaftsblatt | Herwig Hösele | Gastkommentar: Die Lehren aus dem Bildungsvolksbegehren | Es muss sich die Erkenntnis durchsetzen, dass Bildung ein Treiber für die wirtschaftliche Entwicklung und Wohlstand ist. |
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17.10.11 171011-1 |
Kurier | Christoph Chorherr | "Sonst gibt es Kriege" | Eine radikale Änderung des Wahlsystems. Die Macht muss den Parteien weggenommen und den Wählern zurückgegeben werden. In meinem System erstekkeb die Parteien weiter Kandidaten-Listen. Wer ins Hohe Haus kommt, entscheiden aber nur die Bürger. Eine Partei listet alphabetisch 80, 90 oder auch 200 Leute, die für sie antreten. |
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15.10.11 151011-1 |
Die Presse | Herwig Hösele, Franz Vranitzky | Vranitzky: "Ich nehme das sehr ernst" | Mit Altbundeskanzler Franz Vranitzky spricht sich ein weiterer einflussreicher Sozialdemokrat für eine Änderung des geltenden Wahlrechts aus. |
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12.10.11 121011-1 |
Falter | Heinrich Neisser | Warum es Zeit wird für ein neue Wahl | Wie das Interesse an der Demokratie wiedererweckt und das Land für die Zukunft reformiert werden kann |
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07.10.11 071011-1 |
Die Presse | Johannes Rauch | Wahlrecht: ÖVP wettert gegen Rudas-Vorstoß | Die Minderheit als Mehrheit zu legitimieren sei "demokratiepolitisch unehrlich". |
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06.10.11 061011-1 |
Die Presse | Herwig Hösele, Laura Rudas, Heinrich Neisser | Rudas will Wechsel zu minderheitsfreundlichem Mehrheitswahlrecht | SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas unternimmt Vorstoß für eine radikale Wahlrechtsänderung |
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03.10.11 031011-1 |
Profil | Heinrich Neisser, Gerd Bacher, Theo Öhlinger | Völliger Vertrauensverlust | 82 Prozent der Österreicher haben wenig oder gar kein Vertrauen in die Politiker. |
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01.10.11 011011-1 |
Salzburger Nachrichten | Gerd Bacher | Es beginnt zu brodeln in der Bevölkerung | Initiative fordert folgende Punkte: Persönlichkeits- und Mehrheitswahlrecht, Ende der "sträflichen Vernachlässigung der Europapolitik, mehr direkte Demokratie, mehr politische Bildung, mehr Transparenz bei der Parteifinanzierung und Medienfinanzierung und Entpolitisierung des ORF. |
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01.10.11 011011-2 |
Standard | Heinrich Neisser | 82 Prozent haben kaum mehr Vertrauen in Politiker | Demokratiebefund: Politikverdrossenheit weiter gestiegen. |
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01.10.11 011011-3 |
Kleine Zeitung | Heinrich Neisser, Gerd Bacher | Auf der Suche nach dem "starken Mann" | 75 % sind mit der Demokratie unzufrieden. Österreicher präferieren eindeutig Alleinregierungen. |
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01.10.11 011011-4 |
Kurier | Heinrich Neisser, Herwig Hösele | OMG-Umfrage - Katastrophaler Demokratie-Befund: 75 Prozent misstrauen der Politik | Stillstand, Reformverweigerung, Korruption, miserable europapolitische Kommunikation, parteipolitische Packelei… |
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01.10.11 011011-5 |
Standard | Herwig Hösele, Heinrich Neisser | Ein traumhaft wurschtiger Souverän | Bei drei Vierteln der Bevölkerung ist Vertrauen gesunken |
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01.10.11 011011-6 |
Die Presse | Herwig Hösele, Heinrich Neisser | "Wutsenioren" für neues Wahlrecht | Nach Androsch und den Salzburger "Rebellen" präsentierten Neisser und Co. ihren "Demokratiebefund". Ihre Forderungen: Mehrheitswahlrecht und Alleinregierung. |
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01.10.11 011011-7 |
Wiener Zeitung | Herwig Hösele, Heinrich Neisser | "Der Politik heute fehlt die Kompetenz" | Der Demokratiebefund der "Initiative Mehrheitswahlrecht" zeichnet ein düsteres Bild des politischen Systems |
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30.09.11 300911-1 |
Format | Herwig Hösele | Bürger aller Lager, vereinigt Euch - Reform-Partner dringend gesucht | Nur die engagierte Zivilgesellschaft kann den nötigen Reformdruck erzeugen. |
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29.09.11 290911-1 |
News | Initiative Mehrheitswahlrecht | Der Zorn der Alten | Expolitiker kämpfen gegen die Regierung |
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27.09.11 270911-1 |
Kleine Zeitung | Erhard Busek | Aufstand der Altpolitiker | Ein Volksbegehren zur Rettung der Demokratie planen Politgrößen aus allen Lagern: für ein selbstbewusstes Parlament, ein Persönlichkeitswahlrecht und wider die Korruption. |
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20.08.11 200811-1 |
Der Standard | Hans Rauscher | "Engagement per Mausklick" | "Andere Initiativen wie die 'Initiative Mehrheitswahlrecht und Demokratiereform' versuchen durch politisch und wissenschaftliche Expertise Grundlagen für Reformen zu erarbeiten. Ende September wird ein 'Demokratiebericht' vorglegt." |
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14.08.11 140811-1 |
Die Presse | Gabi Burgstaller im Interview | "Ich würde sofort zurücktreten" | "Es ist schade, dass sich Koalitionen so oft im Weg stehen. Ich glaube, dass unser geltendes Verfassungssysem den Anforderungen nicht mehr gerecht wird, daher bin ich für ein Mehrheitswahlrecht. Da muss man natürlich dafür sorgen, dass der Einzug von Kleinparteien nicht völlig verhindert wird." |
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28.07.11 280711-1 |
Die Zeit | Helmut Schmidt im Interview | Verstehen Sie das, Herr Schmidt? | "Ich habe immer gewusst, dass das Verhältniswahlrecht in aller Regel dazu führt, dass eine größere Zahl von Parteien ins Parlament einzieht. Es zwingt zur Koalitionsbildung und damit zu Kompromissen, und zum Teil sind diese Kompromisse in der Sache nicht förderlich. Deshalb habe ich vor einem halben Jahrhundert, zur Zeit der ersten Großen Koalition, gemeinsam mit Herbert Wehner und den CDU-Kollegen Rainer Barzel und Paul Lücke dafür plädiert, ein Mehrheitswahlrecht nach angelsächsischem Vorbild einzuführen. Wir sind mit diesem Vorschlag gescheitert, die Fraktionen von CDU/CSU und SPD haben ihn abgelehnt." |
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14.07.11 140711-1 |
Die Presse | Thomas Köhler, Christian Mertens | Eine letzte Chance der Zweiten Republik | "Wann endlich errichten wir ein Mehrheitswahlrecht - nicht nur zu partiellen 'Verwaltungs-', sondern - zur echten Staatsreform an Haupt und Gliedern bzw. gegen die negative Auslese politischer 'Eliten' (Stichwort 'Ochsentour'), die eine solche bisher 'erfolgreich' verhindern?" |
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10.07.11 100711-1 |
Kurier | Helmut Brandstätter | Das Parlament als Basis der Demokratie | "Wir brauchen dringend eine From des Persönlichkeitswahlrechts, damit wir mehr Abgeordnete bekommen, die von ihren Wählern abhängig sind, nicht von Parteien und Institiutionen." |
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02.07.11 020711-1 |
Die Presse | Junge Industrie | "Superwahlsonntag" 2015? | UT: Vorschlag. Junge Industrie stößt mit Idee einer gemeinsamen Wahl in Ländern und Gemeinden auf Skepsis. |
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27.06.11 270611-1 |
Salzburger Nachrichten | Initiative Mehrheitswahlrecht | Die un-erklärliche Regierung | UT: Im Keller. Vorschläge gegen die Politikverdrossenheit: Die Regierung möge ihre Resistenz gegen gute Ideen aufgeben. Und sie möge ihre Europapolitik erklären, statt sie rechten Hetzern zu überlassen. " Nach Androsch (Bildung) und Raidl (Staatsreform) ist es diesmal die 'Initiative Mehrheitswahlrecht und Demokratiereform', die kürzlich angekündigt hat, ab diesem Herbst alljährlich einen Bericht zum Zustand der heimischen Demokratie vorzulegen. Denn verschiedene Phänomene unserer Zeit, von der steigenden Wahlenthaltung bis zum Erstarken rechtspolpulistischer Kräfte, stellten eine Gefährdung der Demokratie dar, der entgegengetreten werden müsse." |
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24.06.11 240611-1 |
Die Presse | Peter Zellmann | Mittelstandsvereinigung plant Neustart: Bürger sollen drei Jahre länger arbeiten | "Eine Wahlrechtsreform soll für klare Mehrheitsverhältnisse im Nationalrat sorgen, um die große Koalition als einzige mögliche Regierungsform zu verhindern." |
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17.06.11 170611-1 |
Salzburger Nachrichten | Klaus Poier | Der Wähler hat wirklich die Wahl | UT: Reform. Wahlrehtsvorschlag entmachtet die Parteien - Der Wähler darf Kandidaten reihen. |
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14.06.11 140611-1 |
Der Standard | Klaus Poier, Heinrich Neisser | Mehrheitswahlrecht hat viele Varianten | UT: Ein Mehrheitswahlrecht wird häufig als Möglichkeit gesehen, klare Regierungsaufträge zu vergeben und das Land effizient zu regieren. Ob das System auch Akzeptanz finden kann, hängt sehr von seiner Ausgestaltung ab. |
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01.06.11 010611-1 |
iv-positionen | Christoph Merckens im Interview | Projekt 04102015: Superwahlsonntag | "Wir haben jetzt eine einzigartige Gelegenheit, in der wahlfreien Zeit einen Superwahlsonntag einzuführen und in weiterer Folge auch über die Einführung eines Mehrheitswahlrehctes nachzudenken." |
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26.05.11 260511-1 |
News | Harald Krassnitzer im Interview | Österreich eine "Bananenrepublik" | "Als Galionsfigur könnte man mich gar nicht gewinnen, aber ich würde mich schon für einige Sachen engagieren. Etwa für das Volksbegehren für die Verwaltungsreform von Claus Raidl oder für eine Wahlrechtsreform für ein Mehrheitswahlrecht, damit die Bürger auch das bekommen, was sie wählen." |
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26.05.11 260511-2 |
Salzburger Nachrichten | Gabi Burgstaller im Interview | Wann, wenn nicht jetzt? | "Mittelfristig gehöre ich zu denen, die sich fagen, ob unser System des Verhältniswahlrechts noch das richtige ist. Ich bin aus Erfahrung eine Befürworterin des Mehrheitssystems geworden." |
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24.04.11 240411-1 |
Kurier | Helmut Brandstätter | Die Frage der Woche: "Gibt es eine Politik?" | "Die Herausforderungen von heute brauchen klare Entscheidungen. Die gibt es nur mit einem Mehrheitswahlrecht. Soll doch eine Partei endlich wirklich regieren und dafür auch die Verantwortung tragen. Das wäre das Ende der Ausreden. Und die Frage 'Gibt es eine Politik?' bekäme wieder eine Antwort." |
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07.04.11 070411-1 |
Salzburger Nachrichten | Wilfried Haslauer, Gabi Burgstaller | "Den Bundesrat abschaffen" | "Außerdem sprach sich Haslauer für eine Wahlrechtsreform aus, um „mehr Leben“ in die Landtage zu bringen. So solle etwa über eine stärkere Personalisierung des Wahlrechts nachgedacht werden. Vorstellbar ist für ihn ein Zweitstimmensystem wie in Deutschland: Mit einer Stimme solle eine Persönlichkeit wählbar sein, die nicht auf der Parteiliste steht, mit der zweiten die jeweilige Partei. (..) Die Salzburger SPÖ-Vorsitzende sprach sich neuerlich dafür aus, „seriös über ein Mehrheitswahlrecht nachzudenken“, in dem auch die kleinen Parteien ihren Platz hätten. Sie erhofft sich davon lebendigeren Parlamentarismus." |
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06.04.11 060411-1 |
Salzburger Nachrichten | Franz Fiedler | Der Entwurf einer Staatsreform | "Aber auch eine Verkleinerung des Nationalrats kann sich der Ex-Rechnungshofpräsident vorstellen. Statt der derzeit 183 Abgeordneten reichten auch hundert. Und diese sollten nach einem Mehrheitswahlrecht bestimmt werden. Für Fiedler ist dabei Frankreich das Vorbild. Dort gebe es zwei Wahlgänge. Im ersten treten alle Kandidaten gegeneinander an. Erreicht niemand die absolute Mehrheit, gibt es noch einen zweiten Wahlgang, bei dem nur die beiden Politiker, die im ersten Wahlgang die meisten Stimmen erhalten haben, antreten." |
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31.03.11 310311-1 |
Salzburger Nachrichten | Sebastian Kurz | Ein Berufsstand am Pranger | Zentral für den Ausweg "aus dem Schlamassel" ist für Kurz aber vor allem die Änderung des Wahlsystems: "Es sollte viel personenbezogener werden, derzeit spielen ja Vorzugsstimmen kaum eine Rolle." Dann hätten die Leute auch wieder das Gefühl, dass sie mehr mitbestimmen könnten, sagt er. |
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26.03.11 260311-1 |
Der Standard | Gerald John | Los vom Gängelband | "Gefragt ist ein personalisiertes Wahlrecht, das die Wähler stärker an ihre Mandatare bindet. Wer seinen Vertreter direkt ins Parlament hieven kann, wird hinterher genauer beobachten, welche Interessen dieser tatsächlich vertritt. Außenseiter, die sich nicht durch die üblichen Hierarchien der Parteien und Verbände hochdienen, bekämen ebenso eine Chance wie Freigeister, deren Karriere weniger als bisher vom Gehorsam zum politischen Herrn abhängen würde. Damit würde das Gängelband gelockert, das im Fall der roten und schwarzen Abgeordneten am straffsten gespannt ist: jenes zur eigenen Regierung." |
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25.03.11 250311-1 |
Wiener Zeitung | Wolfgang Zaunbauer | Mehr Person, weniger Partei | UT: Eine Stärkung des Persönlichkeitswahlrechts soll Vertrauen der Bürger in Politik stärken |
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25.03.11 250311-2 |
Wiener Zeitung | Klaus Poier im Interview | Persönlichkeitswahl macht Abgeordnete freier | Interview mit dem Wahlrechtsexperten und Proponenten der Initiative Klaus Poier. |
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23.03.11 230311-1 |
Wiener Zeitung | Walter Hämmerle | Lasst die Wölfe los | "Und die Macht darüber, wer die Bürger repräsentiert, soll gefälligst auch bei den Bürgern liegen. Das heißt nichts anderes als eine Entmachtung der Parteien bei der Listenerstellung vor Wahlen." |
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17.02.11 170211-1 |
News | Christoph Leitl im Interview | "Die Regierung ist in Misskredit" | "Die große Koalition ist dazu da, große Probleme zu lösen, aber wenn sie es nicht kann, bin ich für ein Mehrheitswahlrecht. Nur, ehrlich gesagt: So wie's heute ausschaut, muss man sich das überlegen, weil der lachende Dritte dann jemand wäre, den keine der Regierungsparteien unbedingt als Partner will." |
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15.02.11 150211-1 |
Die Presse | Rainer Nowak | Herrn Faymanns Lust und Laune | "Was bleibt, wäre die wichtigste Reform, die Werner Faymann und Josef Pröll je gemeinsam beschließen könnten: eine Reform des Wahlrechts in Richtung Mehrheitswahlrecht. Entweder man baut einen kleinen Artenschutz – dann heißt das Modell „minderheitenfreundlich“ – ein, um den einstigen Umweltschützern und Deutschnationalen ein nettes Plätzchen im Nationalrat zu garantieren. Oder man lässt diesen Schutz gleich weg und wartet, ob die beiden Parteien in ihren angeblichen Hochburgen mit echten Mehrheiten Mandate holen oder nicht. Vielleicht sogar wieder mit Inhalten." |
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03.02.11 030211-1 |
Die Gemeinde | Initiative Mehrheitswahlrecht | 100 Persönlichkeiten statt Parteilisten | Bericht zum Symposium am 17.1.2011 | |||||
31.01.11 310111-1 |
Salzburger Nachrichten | Josef Pühringer im Interview | Pühringer: Ohne Deutsch ist ein Kind nicht schulreif | "Wahlen sind das Herzstück der Demokratie. Eine stärkere Personalisierung oder eine Änderung in Richtung Mehrheitswahlrecht ist ein Schritt in die richtige Richtung. Es gibt aber eine Grenze. Ein Persönlichkeitswahlrecht darf nicht dazu führen, dass nur noch Personen mit einem starken finaziellen Background sich eine Kandidatur leisten können." |
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28.01.11 280111-1 |
Wiener Zeitung | Walter Hämmerle | Alles Trotteln | "Notwendig wäre ein radikaler Bruch mit dem existierenden Listenwahlrecht, das die Entscheidung über politische Karrieren in die Hände exklusiver Parteizirkel legt. Wahrscheinlich kann nur ein konsequent umgesetztes Persönlichkeitswahlrecht die Kluft, die sich zwischen Bürgern und Politikern aufgetan hat, wieder überbrücken. Und wenn Volkes Stimme dann immer noch der Überzeugung ist, dass 'da oben an der Spitze' lauter Gauner sitzen, dann ist das Volk eben ganz allein schuld an diesem Umstand." |
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27.01.11 270111-1 |
Die Furche | Hubert Feichtlbauer | Die Wähler sollen Politiker aussuchen | Kurz-Plädoyer für das am 17.1.2011 von der Initiative vorgestellte Wahlrechtsmodell. |
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27.01.11 270111-2 |
Die Presse | Hans Niessl u.a. | Landeshauptmann Niessl: "SPÖ Burgenland ist für ein Mehrheitswahlrecht" | UT: Wahlsystem. Die Blockade im Bund lässt immer mehr Politiker am Verhältniswahlrecht zweifeln. Nicht nur in den Ländern. |
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24.01.11 240111-1 |
Salzburger Nachrichten | Peter Filzmaier | Tiefgang statt Wahldebatte light | "Man kann auch in Drei- oder Vier-Personen-Wahlkreisen mehrere Kandidaten wählen. Dabei muss niemand sein Stimme nuir einer Person geben, wenn ihm mehrere Politiker verschiedener Parteien gefallen. Parteiungebundene Bewerber mit lokaler Verankerung haben eine faire Chance. Anders als bei anonymen Parteilisten wird die Distanz zwischen Volk und Volksvertretern verringert. Der Politik anzuraten ist jedenfalls eine tiefgehende Debatte der Wahlvarianten anstatt der bisherigen Schmalspurinhalte im Light-Verfahren." |
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20.01.11 200111-2 |
Die Presse | Werner Faymann, Erwin Pröll | Immer mehr Stimmen für neues Wahlrecht | UT: Erwin Pröll kann sich ein Mehrheitswahlrecht vorstellen, auch Bundeskanzler Werner Faymann sieht Vorteile. |
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20.01.11 200111-1 |
Kurier | Werner Faymann, Erwin Pröll, Josef Pühringer | Faymann, Pröll und Pühringer sind offen für ein Mehrheitswahlrecht | "Faymann: 'Ich hätte nichts gegen ein Mehreitswahlrecht, weil man rascher von Ankündigungen zu Entscheidungen kommt, wenn man alleine das Sagen hat. Wir haben derzeit aber nicht die Mehrheit dafür im Parlament.' (...) Hat die Wahlrechtsreform diesmal also eie echte Chance auf Umsetzung? Pühringer ist optimistisch: 'Wann, wenn nicht jetzt können solche Reformen umgesetzt werden? Es stehen zwei Jahre keine Wahlen auf dem Programm, das ist ein Zeitfenster. Bund wie Länder werden 2013 von den Wählern daran gemessen, wie viel sie gemeinsam umgesetzt haben.'" |
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19.01.11 190111-2 |
Der Standard | Erwin Pröll im Interview | "Die politische Kultur ist durcheinandergeraten" | "Ein Mehrheitswahlrecht hat wie alles im Leben mehrere Seiten. Die positive Seite ist, dass klarere Entscheidungsstrukturen geschaffen werden. Allerdings braucht es einen Ausgleich - ein stabilisierendes Element, das extreme Hakenschläge in der staatspolitischen Entswicklung verhindert. Ein Mehrheitswahlrecht verlangt nach einem Verwaltungsapparat, der die Kontinuität wahrt." |
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19.01.11 190111-1 |
Salzburger Nachrichten | SN-Initiative für Österreich, Peter Filzmaier | Mehr direkte Demokratie und neues Wahlrecht | "Mehr direkte Demokratie soll helfen, den Stillstand zu beenden. (...) Ein neues Wahlrecht würde die Politik dazu bringen, mehr Kontakt mit den Bürgern zu halten. Peter Filzmaier plädiert für eine Kombination von Verhältnis- und Mehrheitswahlrecht. (...) Die Einbindung der Bürgerinnen und Bürger würde die Kluft zwischen Politikern und Bevölkerung verkleinern. Filzmaier schlägt vor, dass, wenn zehn Prozent der Wahlberechtigten ein Volksbegehren unterschreiben, zu diesem Thema eine Volksabstimmung stattfinden soll. Das Ergebnis soll dann für die Politik bindend sein." |
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18.01.11 180111-6 |
Wiener Zeitung | Initiative Mehrheitswahlrecht | Ringen um die Wahlrechtsreform | Bericht zum Symposium am 17.1.2011 Artikel downloaden |
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18.01.11 180111-5 |
Die Presse | Initiative Mehrheitswahlrecht | Mehrheit der Mandatare soll direkt gewählt werden | Bericht zum Symposium am 17.1.2011 Artikel downloaden |
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18.01.11 180111-4 |
Kurier | Initiative Mehrheitswahlrecht | Wahlrecht: Modell für 100 direkt Gewählte | Kurzbericht zum Symposium am 17.1.2011 Artikel downloaden |
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18.01.11 180111-3 |
Der Standard | Initiative Mehrheitswahlrecht | 100 Mandatare direkt wählen | Bericht zum Symposium am 17.1.2011 Artikel downloaden |
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18.01.11 180111-2 |
Salzburger Nachrichten | Initiative Mehrheitswahlrecht | 100 der 183 Parlamentarier direkt wählen | Bericht zum Symposium am 17.1.2011 Artikel downloaden |
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18.01.11 180111-1 |
Kleine Zeitung | Initiative Mehrheitswahlrecht | Der vergessene Kanzler | Bericht zum Symposium am 17.1.2011 Artikel downloaden |
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17.01.11 170111-2 |
Der Standard online | Initiative Mehrheitswahlrecht | Abgeordnete sollen direkt gewählt werden | Bericht zum Symposium am 17.1.2011 Artikel downloaden |
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17.01.11 170111-1 |
APA | Initiative Mehrheitswahlrecht | Wahlrecht: Initiative will 100 direkt gewählte Abgeordnete | Bericht zum Symposium am 17.1.2011 | |||||
15.01.11 150111-1 |
Wiener Zeitung | Heinrich Neisser im Interview | "Der Frust ist groß, die Politiker spüren das" | Vorbericht zum Symposium am 17.1.2011 Artikel downloaden |
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07.01.11 070111-1 |
Wiener Zeitung | Barbara Prammer | Ruf nach Wahrechtsreform | "'Die Bevölkerung soll jene abstrafen können, die ihr nicht gefallen.' Daher seien die Vorschläge, die etwa in Bälde von der Initiative Mehrheitswahlrecht im Parlament vorgetragen würden, allemal wert, näher angeschaut zu werden." |
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05.01.11 050111-1 |
Die Presse | Sebastian Kurz | ÖVP: Ruf nach großer Volksbefragung | "Soll auf Bundesebene ein Mehrheitswahlrecht eingeführt werden? Kurz bejaht diese Frage, denn die Koalition zeige, wie sehr zwei Parteien einander blockieren können. Konkret schwebt dem JVP-Chef das minderheitenfreundliche Mehrheitswahlrecht vor, ein vom Grazer Politikwissenschaftler Klaus Poier entworfenes Modell." |
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