2008 - Februar

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Datum/Nr. Medium Person Titel Inhalt/Zitat
29.02.2008
290208-2
Kurier Andreas Schwarz Das ewige Gestern in der Politik
"Ja, habt's ihr noch euer Hirn in der Taschen, schreien die Föderalisten landauf, landab. Ein anderes Wahlrecht, das uns Koalitionen wie diese (und andere) hinkünftig erspart? Ja, akademisch diskutieren, allenfalls, aber in echt nachdenken - niemals!"
29.02.2008
290208-1
Kleine Zeitung Interview Franz Fischler Abgefedertes Mehrheitswahlrecht
"Die Gräben der Dreißigerjahre haben nach dem Krieg zu einer Überhöhung von großen Koalitionen geführt, die sich heute längst überholt hat. Es ist an der Zeit, Alternativen zum Verhältniswahlrecht zu erarbeiten. Ich bin für ein abgefedertes Mehrheitswahlrecht, nicht in der radikalen britischen Ausformung, sondern für ein Modell, das einerseits dem Ersten eine klare politische Handschrift ermöglicht, das aber dennoch kleineren Parteien Repräsentanz im Parlament sichert. Nur die Eintrittsschwelle fürs Parlament zu erhöhen, hielte ich für falsch. Vielfalt und Pluralismus sind wichtig."
28.02.2008
280208-1
Die Presse Michael Fleischhacker Von Anfang an am Ende
"Keine Konsequenzen wird man leider daraus ziehen, dass nicht nur diese Regierung, sondern das politische System in diesem Land am Edne ist. Was wird denn harauskommen, wenn neu gewählt wird? Dasselbe noch einmal, allerdings auf in jeder Hinsicht niedrigerem Niveau. Die seit langem fällige Wahlrechtsänderung wäre schon für eine Regierung eine Herausforderung. Die Gauklertruppe, die derzeit am Werk ist, wäre schon mit der inhaltlichen Unterscheidung der unterschiedlichen Varianten von Mehrheitswahlrecht überfordert."
26.02.2008
260208-1
Die Presse Michael Prüller Der Anfang vom Ende des schwarz-roten Systems
"Daher ist es nicht nur eine praktische Notwendigkeit, sondern eine hisotrische Chance, den Rahmen des Parteienstaates zu modernisieruen und damit die Politik wieder flottzumachen. Vor allem durch eines: durch ein Wahlrecht, das Persönlichkeiten ins Parlament bringt, die nicht den Parteien ausgeliefert sind. Also durch eine stärkere Verantwortlichkeit der Mandatare gegenüber ihren Wahlkreisen - und nicht gegenüber ihren Pareisekretariaten. Der beste, vielleicht sogar der einzige, Weg dazu wäre ein echtes Mehrheitswahlrecht."
24.02.2008
240208-1
Die Presse Günther Burkert-Dottolo Welche politische Klasse wollen wir überhaupt?
UT: Geht es um die Zukunft des Zustandekommens politischer Entscheidungen oder um das politische Personal? Zur Debatte um ein neues Wahlrecht.
23.02.2008
230208-1
Salzburger Nachrichten Andreas Koller Eine neue Republik
"Es ist kein Zufall, dass gerade jetzt, in disen Monaten, eine Diskussion über das Mehrheitswahlrecht entstanden ist. Dieses Wahlrecht böte die Chance, den großkoalitionären Überbau unseres Landes zu sprengen. Möglicherweise ist der Umstand, dass die Koalitionsparteien seit dem tag des Amtsantritts keinen Streit auslassen, nicht bloß politischer Dilettantismus, sondern das Anzeichen dafür, dass der alte Staat endgültig tot ist. Möglicherweise erleben wir soeben die Geburtsstunde einer neuen Republik."
19.02.2008
190208-2
Die Presse Bernhard Görg Ein Recht auf intelligente, integre, engagierte Volksvertreter
UT: Auch ich halte die Reform unseres Wahlrechts für ein Gebot der Stunde. Wir brauchen eines, das Große Koalitionen zwar nicht ausschließt, aber sie auch nicht erzwingt.

19.02.2008
190208-1

Die Presse Michael Fleischhacker Immerhin ist dort jemand
"Der Zuseher wurde mit zwei Fleisch gewordenen Argumenten für die Abschaffung der Bundesländer, für die Einführung des Mehrheitswahlrechts und für die Etablierung bindender Integrationsvereinbarungen für Regierungsmitglieder (Sprache, Kenntnis der politischen Grundrechnugnsarten, Verständnis für Geschichte und Kultur des Landes) konfrontiert." (Anm. zu einer TV-Diskussion zwischen Erich Haider und Herwig van Staa)
17.02.2008
170208-1
Krone Interview mit Josef Pröll Zwei, die minteinander können
Pröll: "Ich bin für das Mehrheitswahlrecht. Wir müssen diskutieren, wie wir in der Zukunft zu klareren Mehrheiten und klareren Entscheidungen kommen."
16.02.2008
160208-2
Kurier Gerhard Hirschmann "Politik leidet an Osteoporose"
"'Ich bin eiserner Anhänger des Mehrheitswahlrechts.' Wie im Sport sei das. 'Wer mehr leistet, gewinnt, wird vom Wähler bestätigt oder wieder abgewählt.' Die große Koalition sei das teuerste, ineffizienteste und korrupteste Modell."
16.02.2008
160208-1
Die Presse Michael Prüller Ermittlungsfrei statt weisungsfrei
"Bitte bald den dritten Akt: Eine erwachsene Demokratie mit echter Regierung und echter Opposition - am besten mittels Mehrheitswahlrecht. Das Publikum wäre dankbar."
15.02.2008
150208-6
Die Presse Michael Fleischhacker Medikamente für die Parteisekretäre
UT: Die Parteien werden gegen das Mehrheitswahlrecht sein. Logisch. Das Mehrheitswahlrecht ist gegen die Parteien.
15.02.2008
150208-5
Die Presse Philipp Aichinger Steht Österreich bald Kopf?
UT: Wahlrecht. Neue Varianten könnten die politische Landschaft radikal verändern. Aus der ÖVP prescht nun Umweltminister Josef Pröll mit Ideen für ein echtes Mehrheitswahlrecht vor.
15.02.2008
150208-4
Die Presse Philipp Aichinger Zwei Stimmen, ein Sieger
UT: Experte entwickelte neues Wahlmodell für Österreich
15.02.2008
150208-3
Die Presse Oliver Pink Das Ende von Grün, Blau, Orange
UT: Was aus Sicht der Skeptiker gegen ein Mehrheitswahlrecht spricht
15.02.2008
150208-2
Die Presse Interview Josef Pröll Vorstoß für echtes Mehrheitswahlrecht
UT: Interview. ÖVP-Minister Josef Pröll würde in Österreich gerne über das britische Wahlmodell diskutieren: Statt der Partei sollte der Kandidat im Vordergrund stehen.
15.02.2008
150208-1
Wirtschaftsblatt Wolfgang Unterhuber Polit-Chaos: Der Ausweg aus dem Labyrinth
Unterhuber: "Mehrheitswahlrecht is die Lösung des Problems (…) Staatspolitische Verantwortung ist gefragt. Und dazu gehört die sofortige Reform des Wahlsystems."
11.02.2008
110208-1
Kleine Zeitung Christopher Drexler Neuer Schwung in die Proporzdebatte
",Ich würde es außerordentlich begrüßen, wenn der Gesetzgeber dem Land die Möglichkeit gibt, über Verhältniswahlrecht bzw. Mehrheitswahlrecht selbst zu entscheiden.' Mit der Einführung eines Mehrheitswahlrechts (nur einer im Wahlkreis gewinnt, die Sieger stellen die Regierung, allenfalls mit einem kleineren Partner) werde auc der Proporz obsolet."
09.02.2008
090208-4
Kurier Jörg Leichtfried Weg mit dem Proporz: Diskussionen gegen große Koalitionen
"Ein Aufblühen des Parlamentarismus erhofft er sich und eine ,Repolitiserung Österreichs'. (Anm.: durch das Mehrheitswahlrecht)"
09.02.2008
090208-3
Kleine Zeitung Heinz Fischer "Sonst sind wir Trittbrettfahrer"
"Für beide in Europa vorkommenden Wahlsysteme - Verhältniswahlrecht und Mehrheitswahlrecht - gibt es jeweils gute Argumente. Eine Änderung darf aber nie leichfertig erfolgen."
09.02.2008
090208-2
Kleine Zeitung Red: Gigler;  Leichtfried, Zitz, Drexler, Poier Proporz adé: Neustart über das Wahlrecht?
Leichtfried: "… ein Mehrheitswahlrecht mit klaren Entscheidungen zwishcen den verschiedenen Blöcken. Die kleineren Parteien könnten über Bündnisse eingebunden werden."
09.02.2008
090208-1
Salzburger Nachrichten Manfred Perterer Nase voll von dieser Politik
"Zuvor sollten sich SPÖ und ÖVP zumindest zu einem Kraftakt aufraffen und noch schnell ein minderheitenfreundliches Mehrheitswahlrecht einführen. Damit uns die Neuauflage dieser Stillstands-Koalition erspart.bleibt."
06.02.2008
060208-1
Die Presse Erich Neuwirth, Mathematiker Beste Wahl, zweitbeste Wahl usw.
"Ein Mehrheitswahlrecht hat ganz andere Ziele: Es soll der stimmenstärksten Partei möglichst einfach machen, eine regierungsfähige Mehrheit zu bilden."
05.02.2008
050208-2
Süddeutsche Zeitung Ernst Benda, Gerd Strohmeier, Georg Milbradt, Hans Herbert von Arnim Kleine Parteien, große Wirkung
"Die Debatte über die Einführung eines reinen Mehrheitswahlrechts bricht immer wieder auf. Derzeit führt der frühere Bundesverfassungsgereichtspräsident Ernst Benda die Debatte an, der Passauer Politologe Gerd Strohmeier hat ein Konzept entworfen. Es würde nicht überraschen, wenn scih bald noch mehr Experten melden. Bereits nach der Bundestagswahl 2005 waren Forderungen laut geworden. An der Spitze der Bewegung für das Mehrheitswahlrecht standen damals Sachsens Regierungschef Georg Milbradt un der Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim."
05.02.2008
050208-1
Die Presse Christoph Bösch Bessere Politik durch besseres Wahlrecht
"Die vielleicht beste Form eines Persönlcihkeitswahlrechts wäre ein Mehrheitswahlrecht, bei dem jeder einzelne Mandatar in einem eigenen Wahlkreis mit absoluter Mehrheit gewählt werden muss. Notfalls in einer Stichwahl, wie bei unserer Bundespräsidentschaftswahl."
02.02.2008
020208-1
Die Presse Michael Fleischhacker Die Scheckbetrüger vom Ballhausplatz
"Und nach dem geltenden Wahlrecht kann man sich in diesem Land seine Regierung ungefähr so wenig aussuchen wie seine Eltern."
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